Bundesländer haben zugesagt, Tausende afghanischer Flüchtlinge aufzunehmen
Die deutschen Bundesländer haben signalisiert, dass sie sich auf die Aufnahme Tausender Flüchtlinge aus Afghanistan vorbereiten.
Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen will 1.800 Menschen aus Afghanistan aufnehmen, nachdem das Land an die Taliban gefallen ist, teilte das Politische Departement am Mittwoch mit.
Darunter sollen nach Angaben der Staatskanzlei in Düsseldorf 800 einheimische afghanische Arbeiter sein, die in den letzten Jahren für Deutschland gearbeitet haben. 1.000 weitere Veranstaltungsorte vor allem für Frauen in den Bereichen Bürgerrechte, Kunst und Journalismus geplant.
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Flüchtlingsaufnahme ist in Deutschland ein heikles Thema, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 nach dem Flüchtlingszustrom 2015 eine „Politik der offenen Tür“ für Einwanderer einführte und die Alternative für Deutschland (AfD) auf die politische Bühne aufstieg.
„2015 sollte sich nicht wiederholen“, sagte der konservative Kanzler Armin Laschet am Sonntag.
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ArminLaschet 15. August 2021
Es kam, als deutsche Rettungsflüge etwa 500 Menschen aus mehr als 15 Ländern außer Landes brachten, darunter etwa 200 Afghanen.
Die Rettungsmission wurde als zu langsam kritisiert – mit nur sieben Menschen an Bord des ersten deutschen Militärfluges aus Kabul am Montag.
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Aber Das Ausland arbeitet rund um die Uhr daran, eigene Staatsbürger und Afghanen zu bekommen die mit ihnen außerhalb des Landes gearbeitet haben.
Usbekistan sagte, es helfe Deutschland bei der Verlegung seines diplomatischen Personals durch Taschkent.
Welche anderen Gebiete bieten Zuflucht für Afghanen?
Das südliche Bundesland Baden-Württemberg rechnet mit der Aufnahme von bis zu 1.100 einheimischen Arbeitskräften und deren Angehörigen aus Afghanistan.
Niedersachsen wird zunächst mindestens 400 Unterkünfte in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes bereitstellen.
Das Hannoveraner Innenministerium teilte mit, dass Gespräche zwischen der Bundesregierung und den Ländern über weitere Bereiche geführt würden.
Bremen hatte zuvor angekündigt, bis zu 150 Plätze für einheimische afghanische Arbeiter und ihre Familien bereitzustellen. „Sie zurückzulassen und jetzt den Taliban auszuliefern, kommt nicht in Frage“, sagte Innensenator Ulrich Maurer (SPD). „Wir können später über die Zuteilungsformel sprechen.“
Schleswig-Holstein bereitet sich auf 300 Frauen und Kinder vor.
Hamburg hat angeboten, mindestens 200 Betroffene unterzubringen – der erste wurde am Mittwoch in der Hansestadt erwartet.
Auch mehrere bayerische Städte haben ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Menschen angekündigt: München habe erklärt, jederzeit unbürokratisch 260 Menschen Unterschlupf bieten zu können und habe bereits die Bundesregierung informiert, sagte Oberbürgermeisterin Verena Dietl (SPD).
Ähnliche Angebote kamen unter anderem aus Nürnberg und Regensburg. Erlangens Bürgermeister Florian Janek (SPD) sagte, seine Stadt könne kurzfristig 10 Familien aufnehmen.
Auch Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland standen der Aufnahme von Familien grundsätzlich offen, nannten aber noch keine konkreten Zahlen.
In Schwerin wurde beispielsweise auf die Verteilungsformel verwiesen, nach der Mecklenburg-Vorpommern etwa 2 % der Flüchtlinge aufnehmen würde.
Einige Länder erwähnten logistische Hindernisse. So teilte die Regierung mit, dass die Hälfte der fünf Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz bereits belegt sei – und wegen der Covid-Pandemie nicht vollständig belegt werden könne.
Evakuierung geht weiter
Dies geschah, als das Bundeskabinett der Genehmigung des Einsatzes von bis zu 600 Soldaten in Kabul zur Unterstützung der Evakuierungsmission zustimmte. Die Mission wird rund 40 Millionen Euro kosten, teilte die DPA mit.
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