November 22, 2024

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Corona-Demo in München: Polizei droht sich während des Protestzuges aufzulösen – Verkehrschaos droht

Am Samstag will die Organisation Lateral Thinking 089 in München demonstrieren. Wenn die Koronamaßnahmen verletzt werden, hat die Regierung harte Razzien angekündigt.

  • Der Verein Querdenken 089 demonstriert am Samstag in München.
  • Bei Verstößen gegen die Koronamaßnahmen hat der Freistaat ein Vorgehen angekündigt.
  • Nach einer Gerichtsentscheidung kann die Demo mit 5000 Teilnehmern stattfinden.
  • Hier finden Sie die Corona-News aus Bayern. Wir bieten Ihnen auch die aktuelle Fallnummern * im Freistaat.

Update vom 12. September 2020, 13:18 Uhr: Des Demo-Zug kam zunächst an der Universität für Film und Fernsehen zum Stillstand. Der Veranstalter sagt in einer Ankündigung, dass die Die Polizei will die Demo abbrechen, da die meisten Teilnehmer die Maskenanforderungen nicht einhalten. Das Querdenker Jetzt wollen 500 Teilnehmer gezählt werden. Der Rest wird jedoch gebeten, sich für weitere spontane Kundgebungen anzumelden.

Update vom 12. September 2020, 12:49 Uhr: Das Demonstranten Gehe nach Westen über den Oskar-von-Miller-Ring. Die Abstandsregeln werden im Gegensatz zu den weitgehend eingehalten Maskenanforderung. Das Polizei greift hier nicht ein.

Update vom 12. September 2020, 12:16 Uhr .: Des Demonstrationszug setzt sich geführt von der Polizei ziehen um. Die Organisatoren machen Ankündigungen, um Abstand zu halten. Viele Teilnehmer tragen jedoch keine Masken oder direkt über dem Kinn. Markus Haintz, Anwalt der Bewegung, liest den Teilnehmern erneut die Spezifikationen für die Demonstration vor.

Corona-Demo in München: Der Odeonstplatz füllt sich

Update vom 12. September 2020, 12 Uhr: Des Odeonsplatz füllt sich jetzt mit immer mehr Demonstranten. Im Vergleich zu den DAS bestätigte die Polizeidass die Beschränkung auf 1000 Teilnehmer aufgehoben wurde. Wie ursprünglich registriert, können jetzt 5000 Teilnehmer auf die zugreifen Theresienwiese.

Update vom 12. September 2020, 11.25 Uhr: Der Demonstrationsmarsch vom Odeonsplatz zur Theresienwiese soll laut Veranstalter um 12 Uhr beginnen. Es dürfen jedoch nur 500 Demonstranten an dem Umzug teilnehmen. Die Demo wird von 1.400 Polizisten geschützt. Die Polizei warnt auch vor Verkehrsbehinderungen.

Die Corona-Demo in München findet möglicherweise nicht wie geplant statt – aber die Gerichtsentscheidung hält eine Überraschung bereit

Update vom 12. September 2020, 9:38 Uhr: Das Corona-Demo in München kann nicht wie geplant stattfinden. Das hat entschieden Bayerisches Verwaltungsgericht am frühen Samstagmorgen – und bestätigte damit teilweise das erstinstanzliche Urteil und die Spezifikationen der Stadt. Es wurde jedoch ein zuvor verbotener Aufzug mit bis zu 500 Teilnehmern entnommen Odeonsplatz zu Theresienwiese erlaubt. Ansonsten wurde die Beschwerde der Veranstalter zurückgewiesen. Das Demo auf der Theresienwiese darf daher nur mit 1000 teilnehmern stattfinden.

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Das Sueddeutsche Zeitung berichtet jedoch, dass das Bayerische Verwaltungsgericht (VGH) die Beschränkung der dortigen Sitzung auf 1000 Besucher aufgehoben hat. Laut einer VGH-Sprecherin gibt es keine feste Obergrenze für die Teilnehmerzahl, nicht einmal 5000. Aus Sicht des Gerichts ist der entscheidende Faktor „dass die Hygienevorschriften eingehalten werden (können)“. Die Initiative „Denken Sie über den Tellerrand hinaus 089“Wer die Demo organisiert hatte, hatte zuvor gegen die Entscheidungen des Münchner Verwaltungsgerichts Berufung eingelegt. Gegen die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichts gibt es nach eigenen Angaben keine Rechtsmittel.

Ursprünglich die Demonstration mit 5000 Teilnehmern auf der Odeonsplatz eingetragen unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Gesundheit“. Die Stadt verbot die Demo und erlaubte sie nur unter strengen Bedingungen auf der Theresienwiese – aber aus Gründen des Infektionsschutzes nur bei 1000 Teilnehmern. Eine geplante Demonstration durch die Stadt war ebenfalls verboten.

Die Organisatoren hatten gegen diese Anforderung geklagt. Das Verwaltungsgericht München hatte dann die Entscheidungen der Stadt bestätigt (M 13 E 20.4261 und M 13 E 20.4258). Ein Argument dafür: Die vorhersehbaren Verstöße gegen die gesetzlich vorgeschriebene Entfernungsanforderung stellten eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar, sagten die Richter.

Demo des Querdenkens gegen die Koronapolitik in München: Gerichtsentscheidung über Dringlichkeitsantrag – mit einer Einschränkung

11. September, 18.04 Uhr: Das Münchner Verwaltungsgericht hat die Entscheidungen der Stadt München in einem Urteil bestätigt. Dies bedeutet, dass die Corona-Demo am Samstag nur unter den Bedingungen stattfinden darf, dh mit 1000 Teilnehmern auf der Theresienwiese und ohne Zug durch die Altstadt. Die Organisatoren von „Lateral Thinking 089“ müssen jetzt gehen Bayerisches Verwaltungsgericht.

Update vom 11. September, 12.26 Uhr .: Wie es jetzt bekannt war, ist an Verwaltungsgericht München auch der zweite dringende Anwendung der Veranstalter von Demo gegen die Koronamaßnahmen empfangen. Während der erste Antrag gegen das Verbot gerichtet ist, mit einem Demonstrationsmarsch durch die Stadt zu marschieren (siehe Update vom 11. September, 11:23 Uhr), ist dies der Fall zweite dringende Anwendung zum Die Demo ist auf 1000 Teilnehmer begrenzt.

Demo zum Querdenken gegen die Koronapolitik in München: Nach Verboten klagen die Organisatoren mit einem dringenden Antrag

Update vom 11. September, 11:23 Uhr: Die Organisatoren für Samstag in München geplant Demo gegen die Koronamaßnahmen ((siehe ersten Bericht) gehen gerichtlich gegen die Bedingungen die Stadt. Eingegangen beim Münchner Verwaltungsgericht Dringende Anwendung dagegen Verbot eins mit eins Demonstrationszug sich durch die Stadt bewegen dürfen.

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Ein weiterer Anfragewer widersetzte sich a Limitiert auf 1000 Teilnehmer Richter, wurde angekündigt, kündigte ein Gerichtssprecher an. Das Gericht wollte später am Tag entscheiden.

Erster Bericht vom 11. September, 10.30 Uhr:

München – Der Verein Über den Tellerrand hinaus denken 089 hatte eine für Samstag (12. September) Demonstration mit 5000 Teilnehmern in München angekündigt. Das Motto der Versammlung lautet „Frieden, Freiheit und Gesundheit“ und sollte am Odeonsplatz in der Innenstadt stattfinden. * * Dies gab ein Sprecher der Bezirksverwaltung (KVR) am Montag (7. September) bekannt. Darüber hinaus sei ein Demonstrationszug mit 500 angemeldeten Teilnehmern.

Lateral Thinking Demo gegen Koronamaßnahmen in München: City führte Gespräche mit den Organisatoren

Ob es sich um das Ereignis des Ablegers der handelt Stuttgarter Querdenkbewegung wird aber in der geplanten form kommen, war schon lange offen. Die Stadt führte zunächst Gespräche mit dem Veranstalter *, an denen auch mehrere Standorte besprochen werden sollen. Die Behörden würden auch die Ereignisse der Kundgebungen in Berlin am letzten Augustwochenende einbeziehen Gefahrenvorhersagen lass es fließen.

In Berlin stand es kurz vor mehreren Demonstrationen gegen die Corona*-Maßnahmen, um zwischen Demo-Teilnehmern und der Polizei zusammenzustoßen. Darüber hinaus versuchten Dutzende von Menschen, in die Reichstagsgebäude bekommen. Die Aktionen der Demonstranten waren unter Politikern durchweg Deutschland verursachte Empörung.

Lateral Thinking Demo in München: Corona Demo vom Odeonsplatz nach Theresienwiese verlegt

Die Demonstration in München sollte ursprünglich am stattfinden Odeonsplatz auftreten. Dies wurde jedoch jetzt nicht genehmigt. Die Veranstaltung basierte auf dem Theresienwiese umgezogen. Die Demonstration wurde sogar vollständig verboten. Darüber hinaus war die Demo auf 1000 Teilnehmer begrenzt, einer davon Mund- und Nasenschutz es ist ein Muss.

Die Demonstration sollte um 15.00 Uhr beginnen und laut KVR spätestens um 19.30 Uhr beendet sein. Auch die Zugangswege sollten von der Polizei überprüft werden.

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Querdenken: Corona-Demo in München – Vorgehen der Polizei angekündigt

Die bayerische Landesregierung hat jetzt eine für die Demo in München Durchgreifen durch die Polizei im Falle von Rechtsverstößen angekündigt. Im Bayern Wende an Demonstrationsfreiheitwie der Innenminister Joachim Herrmann am Dienstag (8. September) geklärt. Wer sich jedoch nicht an die „aktuellen gesetzlichen Bestimmungen“ hält, muss mit dem Ende seiner Sitzung rechnen.

Dies gilt zum Beispiel für die Einhaltung von Mindestabständeder Minister fuhr fort. Wenn diese oder andere Anforderungen verletzt werden, wurden die notwendigen Vorbereitungen getroffen, damit „die Rechtsstaatlichkeit bei Bedarf auch das Wort ergreifen kann“. In jedem Fall würden am Samstag in München „ausreichende Polizeikräfte“ zur Verfügung stehen. Die Spezifikationen für die Rallye sind Sache Stadt Münchenaber die Polizei ist beteiligt.

Corona-Demo in München: Söder kündigt an: Die Maskenanforderung gilt bereits für Treffen zum Querdenken

Seit Mittwoch (9. September) größere in Bayern Versammlungen Die Maske ist im Freien obligatorisch. Dies gilt ab einer Teilnehmerzahl von 200 Personen. Ministerpräsident Markus Söder hat bereits am Dienstag betont, dass die Maskenpflicht auch für die Demonstration gilt Vereinheitlichung des Querdenkens würde am Samstag in München gelten.

Auf einer Pressekonferenz kündigte Markus Söder eine Maskenanforderung für Open-Air-Events an. Es ist gültig ab 200 Personen.

© Sven Hoppe / dpa

Politiker in Deutschland warnen vor der zweiten Welle in der Coronavirus Pandemie. * * Aber wofür steht diese zweite Koronawelle? Und wie denken Virologen, dass es gehen wird? Ein Überblick.*

Söder warnt vor der Radikalisierung von Corona-Demos: Durcheinander von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern

Des CSU-Chef * warnte auch vor einer Radikalisierung solcher Proteste. Zu diesen kommt ein „Durcheinander von Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker und viele andere Gruppen “, sagte er nach einer Kabinettssitzung in München. Er glaubte, dass die Gefahr eines Radikalisierung innerhalb dieser Strukturen ist größer als von vielen allgemein angenommen.

Die Anzahl der Gegner der Koronapolitik aber seiner Meinung nach nehme ich nicht zu. Es ist vielmehr ein „kleiner Teil, der aggressiver wird“. Es ist ein Problem der „Qualität“, weniger der „Quantität“. (kam mit afp / dpa) *Merkur.de/tz.de. sind Teil des landesweiten digitalen Redaktionsnetzwerks Ippen.

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