DEUTSCHLAND/RUSSLAND – Gespräch zwischen Jean-Yves Le Drian und seinen deutschen und russischen Amtskollegen (7. Juni)
Europa- und Außenminister Jean-Yves Le Drian und Bundesaußenminister Heiko Maas haben heute Nachmittag mit ihrem russischen Amtskollegen gesprochen.
Der Minister unterstrich die tiefe Besorgnis Frankreichs über die sich verschlechternde Sicherheitslage in der Ukraine entlang der Kontaktlinie und die Notwendigkeit, dass alle Parteien an der Umsetzung des Waffenstillstands festhalten. Der Minister ermutigte seinen russischen Amtskollegen, dieses Ziel voll und ganz zu unterstützen. Er bekräftigte unser Bekenntnis zur territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen.
Der Minister betonte auch, wie wichtig es ist, unsere Bemühungen im Rahmen des Normandie-Modells fortzusetzen, um eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts zu finden und die Umsetzung des Minsker Abkommens zu erleichtern. Er betonte die diesbezügliche Verantwortung Russlands sowie die Notwendigkeit, Initiativen zu vermeiden, die nach den russischen Truppenbewegungen im April zu zunehmenden Spannungen beitragen könnten. In diesem Zusammenhang betonte er die Bedeutung der Transparenz bezüglich dieser Bewegungen und Übungen im Einklang mit dem Wiener Dokument.
Neben diesen Gesprächen über die Ukraine hob der Minister das uneingeschränkte Engagement Frankreichs hervor, die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu deeskalieren und noch offene Fragen zu lösen, die sich aus dem Konflikt zwischen den beiden Ländern im letzten Herbst ergeben. In diesem Zusammenhang bekräftigte er unseren Wunsch, die enge Abstimmung mit Russland fortzusetzen, insbesondere als einer der Co-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe, zusammen mit den Vereinigten Staaten und in einschlägigen internationalen Gremien.
Der Minister betonte, wie wichtig es ist, Verhandlungen zwischen den beiden Parteien über die Herausforderungen der Abgrenzung und Grenzziehung aufzunehmen, die nicht mit den Entwicklungen vor Ort zusammenhängen. Er bekräftigte die Notwendigkeit für beide Parteien, größtmögliche Zurückhaltung zu üben und jegliche Provokationen zu unterlassen.
